Bebauung Jakobsplatz: SPD fordert vor weiteren Schritten eine Sozialverträglichkeitsuntersuchung

In der Stadtratssitzung m 7. Juli 2021 hat die SPD-Fraktion es abgelehnt, ohne dass die von ihr geforderte und seit Monaten vom OB eigentlich zugesagte Untersuchung über die Sozialverträglichkeit möglicher Baumaßnahmen am Jakobsplatz im Pilgerpfadgebiet vorliegt, mit Vorschlägen des Investors in die weitere Bürgerbeteiligung einzusteigen. Das und nicht die Wünsche des Investors müsse die Grundlage der weiteren Planungen sein, erklärte SPD-Fraktions-Vize Gunther Koch. Er kriitisierte, dass der OB auch in dieser Sitzung keine klaren Aussagen zum Zeitplan für die Sozialveträglichkeitsuntersuchung machen wollte bzw. sie erst für die Schlussphase des Beratungsprozesses avisieren wollte. Erst nahcdem auch andere Fraktionen sich für eine zeitnahe Bauftragung und Vorlage dieser Untersuchung ausgesprochen hatte, erklärte er sich bereit, jetzt zügig einen Auftrag zu ersteilen und das Ergebnis früh nach der Sommerpause in die Beratungen  der Gremien und der Bürgerbeteiligung einzuspeisen. Da er aber den vorgelegten Zeitplan mit einer Entscheidung der Stadtratsgremien über drei vom Investor zusammen mit der Verwaltung ausgearbeiteten Bebauungsalternativen bereits im September nicht definitiv verschieben und also eine Entscheidung ohne Vorabprüfung der Sozialverträglichkeit wollte, lehnte die SPD den Zeitplan für das Projekt Jakobsplatz ab.

Autor / Publikation: Dieter Schiffmann