Herzlich Willkommen

"Mutig. Sozial. Frankenthal" Mit dieser Botschaft geht die Frankenthaler SPD in den Wahlkampf frü Kommunalwahl am 9. Juni 2024.  Als Ergebnis vieler Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern und Beratungen in der Stadtratsfraktion und den SPD-Ortsvereinen stellt der SPD-Stadtverband am Dienstag, 30. April 2024, um 19:00 Uhr im Theater Alte Werkstatt (Wormser Sraßße 109) ihr Programm für die Stadtratsperiode 2024-2029 vor. Dazu sind alle an der Zukunft Frankenthals Interessierten herzlich eingeladen.

Am 28. Februar 2024 wählte die Frankenthaler SPD in einer Konferenz in der Mörscher Au ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl am 9. Juni 2024. Die 50 Personen auf der Liste stellen, so die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Magali Leidig-Petermann, eine hervorragende Mischung aus kommunalpolitischer Erfahrung, neuen Ideen und Perspektiven und Blicken von außen durch Nichtmitglieder dar. Nicht nur mit dem Blick auf die Leistungen der SPD im Stadtrat in den vergangenen viereinhalb Jahren, sondern auch mit neuen interessanten Persönlichkeiten und Ideen für Frankenthals Zukunft, sei sie optimistisch, nicht nur die bisherigen neuen Ratssitze zu verteidigen, sondern ihre Position trotz des schwierigen bundespolitischen Umfeldes zu stärken.

Als Stimme der Vernunft, antreibend mit neuen Ideen, kritisch-konstruktiv gegenüber Oberbürgermeister und Verwaltung habe die SPD seit 2019 die Stadtratsarbeit wesentlich gestaltet, sagte die Fraktionsvorsitzende im Rat, Aylin Höppner in ihrem Rechenschaftsbericht. In den kommenden fünf Jahren sei mehr SPD im Rat notwendig. Als Beispiel verwies auf den seit Jahren andauernden Stillstand im Wohnungsbau, insbesondere im sozialen Wohnungsbau. Obwohl alle wüssten, dass in Frankenthal bezahlbarer Wohnraum in großem Umfang fehlt, hätten sich die anderen Fraktionen im Rat den SPD-Vorschlägen für eine aktive Rolle der Stadt im Wohnungsbau durch die Mobilisierung des städtischen Anteils an der Baugesellschaft verweigert. Einzig die SPD habe über Jahre die Verschwendung von Millionen für unbrauchbare Gutachten und sinnlose Arbeitsgerichtsverfahren im Zusammenhang mit der angeblichen ‚Stadtklinik-Affäre‘ kritisiert und abgelehnt. Jetzt, wo der Schaden riesig sei, sei das Erschrecken der anderen Fraktionen über ihre eigene Naivität groß.

Als Gast und Mutmacher war auch der rheinland-pfälzische Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung und pfälzische SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer in der Konferenz anwesend. In dem wohl schwierigsten politischen Umfeld seit Jahrzehnten, mit einer Gemengelage unzähliger Krisen und kriegerischer Ereignisse, gleichzeitig aber großen Zukunfts-Herausforderungen wie dem Klimawandel und der digitalen Transformation habe die Ampelregierung in Berlin trotz mancher interner Konflikte vieles an Krisenmanagement richtig gemacht. Im Land habe die SPD-geführte Landesregierung mit der Neuregelung des Finanzausgleichs und dem Programm zur Übernahme eines Großteils der aufgelaufenen Kassenkredit-Altschulden auch die finanzielle Situation der Stadt Frankenthal deutlich verbessert.

Die Stadtratsliste wird angeführt von der Fraktionsvorsitzenden Aylin Höppner und ihrem Stellvertreter Gunther Koch.

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