Welche Konsequenzen zieht die Stadt aus den Starkregenereignissen?

Auch wenn Frankenthal glücklicher Weise nicht so stark von den regionalen und lokalen Starkregenereignissen betroffen worden ist wie beispielsweise Bad Dürkheim hat die Flutkatastrophe in der Eifel gezeigt, dass wesentlich häufiger und viel intensiver als in der Vergangenheit mit Starkregenereignissen zu rechnen ist, die in der Vergangenheit noch als „Jahrhundertereignis“ eingestuft wurden. In der Aufarbeitung der jüngsten Erfahrungen fordert die SPD auf der lokalen Ebene neben lokalen Klimaschutzkonzepten ganz unmittelbar, dass mit großem Handlungsbedarf dem Gesichtspunkt der Klimaanpassung unserer örtlichen Infrastruktur Rechnung getragenwerden muss. Deshalb hat sie eine große Anfrage dazu im Haupt- und Finanzausschuss gestellt.

Hier die Fragen an die Verwaltung:

1. Sind die dem Generalentwässerungsplan von 2008 zu Grunde liegenden Annahmen über die Regenmengen von Starkregenereignissen im Lichte der Klimaveränderungen noch zeitgemäß?
2. Welche Überarbeitungen des Generalentwässerungsplans sind – auch im Hinblick auf die für den kommenden Flächennutzungsplan 2035 angedachten neuen Wohnbau- und Gewerbeflächen – ins Auge gefasst?
3. Welche Schwachstellen unseres Regen-, Abwasser- und Gewässermanagements haben sich bei den Starkregenereignissen der letzten Jahre gezeigt?
4. Von wann datiert der gültige Katastrophenschutz-Plan bzw. in welchen Abständen erfolgen Anpassungen oder Überarbeitungen?
5. Wann fand die letzte Großübung mit allen am Katastrophenschutz in Frankenthal beteiligten Institutionen und Organisationen statt?
6. Wie wird gegenwärtig in Frankenthal vor bzw. bei Katastrophen gewarnt? Gibt es eine funktionsfähige Sirenen-Infrastruktur?
7. Welche Schlüsse zieht die Verwaltung aus der Erfahrung der Eifel-Katastrophe, dass zentral wichtige technische Infrastrukturen nicht hochwassergesichert, z.B. sogar in Kellerbereichen, untergebracht waren und deshalb ausgefallen sind?