Bye Bye Masterplan Albert-Frankenthal-Quartier?

Was bleibt von dem vom Oberbürgermeister als "Leuchtturm-Projekt" 2016/2017 propagierten "Masterplan Albert-Frankenthal-Quartier", der der Industriebrache auf dem Werksgelände von KBA an der Lambsheimer Straße neues Leben einhauchen sollte? Diese Frage stellt sich nach den Antworten der Verwaltung auf eine SPD-Anfrage zum gegenwärtigen Stand des Bebauungsplanverfahrens zum Werksgelände. Nachdem die Investoren, die 2020 von der Firma KBA, die sich trotz früherer gegenteiliger Bekundungen aus dem Projekt verabschiedete, das Werksgelände erworben haben, sich nach wie über ihre Pläne öffentlich in Schweigen hüllen, tappt auch die Verwaltung nach wie vor im Dunkeln. Von einem wie ursprünglich geplanten bunten, innovativen urbanen Nutzungsmix ist nichts mehr zu sehen. Die zu Jahresbeginn erlassene Veränderungssperre erweist sich als zahnloser Tiger, weil nach Aussage der Verwaltung jegliche gewerbliche Nutzung in Übereinstimmung mit den Zielen der Veränderungssperre hinzunehmen ist.Von den großen Plänen des Oberbürgermeisters bleibt wohl nur die - mittlerweile auch schon jenseits aller früheren Zeitpläne überfällige - Wohnbebauung auf dem Firmenparkplatz. Woher er seine Hoffnung nimmt, auf dem Werkgelände in einem kaum einladenden Umfeld wenigstens noch einen Nahversorgungs-Lebensmittelmarkt realisieren zu können, erschließt sich nicht. Wie tatkräftig die neuen Besitzer des Werksareals zu Werke gehen, zeigt schon ein Blick auf das seit vielen Jahren leerstehende 'Albert-Hochhaus' an der Johann-Klein-Straße.

Hier geht es zur SPD-Anfrage

Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion: Stand der Realisierung des „Masterplans Albert-Frankenthal-Quartier“

Wir fragen die Verwaltung:

1. Wann ist mit der Vorlage des Entwurfs zum im Jahre 2017 beschlossenen Bebauungsplan "Albert-Frankenthal-Quartier" zu rechnen, ist überhaupt noch damit zu rechnen?
2. Gibt es trotz der erlassenen Veränderungssperre Nutzungsänderungen auf dem KBA-Gelände? Wenn ja welche? Befinden sich diese in Übereinstimmung mit der Veränderungssperre?
3. Gibt es Verhandlungen der Verwaltung mit den neuen Eigentümern des Geländes zur Realisierung des „Masterplanes Albert-Frankenthal-Quartier“?
4. Welche Vorstellungen/Pläne haben die neuen Eigentümer für das Gelände und decken die sich mit den Nutzungszielen des Masterplans?

Begründung:

Mit Drucksache XVII/1392 hat der Stadtrat eine Veränderungssperre für das das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Albert-Frankenthal-Quartier" erlassen. Am 15.4.2017 (!) hatte der Stadtrat die Aufstellung dieses Bebauungsplanes beschlossen. Nach viereinhalb Jahren liegt immer noch kein Entwurf für einen solchen BPlan vor. Nachdem entgegen der ursprünglichen Zusage der Firma KBA, als Eigentümer des Geländes sich an der Realisierung des ursprünglichen Masterplans zu beteiligen, hat die Firma KBA das Gelände dann doch einen an einen Investor bzw. eine Investorengruppe veräußert. Diese Veräußerung war einer der Gründe für den Erlass der Veränderungssperre.

Im Zusammenhang mit der Berichterstattung über Verlagerungspläne von Gleis 4 auf die Petersau wurde als einer Gründe dafür genannt, „von Seiten der Eigentümer höre man nichts“ in Bezug auf das ursprüngliche Anliegen einer Verlagerung in das KBA-Gelände. Darüber hinaus soll angeblich auf dem von der Veränderungssperre erfassten Gelände mittlerweile eine gewerbliche Ansiedlung stattgefunden habe.

Angesichts der offenkundig nicht unbegründeten Befürchtung, dass der breit öffentlich beworbene „Masterplan“ nicht mehr zu realisieren ist bzw. nur in fernerer Zukunft, möchten wir von der Verwaltung eine konkrete Aussage zum Sachstand in Bezug auf die vor viereinhalb Jahren beschlossene Aufstellung des Bebauungsplanes und auf die Realisierung des „Masterplanes“.