Aylin Höppner: Debatte um Flüchtlingsunterbringung versachlichen

Auf eine Afrage der RHEINPFALZ nach einer Bewertung des Abaufs der Bürgerinformationsveranstaltung zur Flüchtlingsunterbringung erklärte die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und OB-Kandidatin Aylin Höppner:

Was eine Debatte hätte sein sollen, entgleiste völlig.Unter einer Debatte ist eigentlich zu verstehen, dass unterschiedliche Positionen auf sachlicher Ebene ausgetauscht werden, wertschätzend und respektvoll im Umgang miteinander. Stattdessen mussten wir voller Befremden und Abscheu erleben, dass einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit einem vollkommen verzerrten Menschenbild unterfüttert mit Unterstellungen, Beleidigungen, rassistischen Äußerungen und Vorurteilen diese Versammlung als Plattform für ihre kruden politischen und menschenverachtenden Ansichten nutzten und somit die Bürgerversammlung ad absurdum führten.

Wir verurteilen das zutiefst.

Unabhängig davon, haben wir in Gesprächen und im Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern dieses Stadtteils erfahren, dass ein subjektives Unsicherheitsgefühl in bestimmten Straßenzügen in den Abend- oder frühen Morgenstunden vorherrscht. Dieses sollte seitens Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Polizei angegangen werden.

Wir erwarten, dass die Verwaltung den Stadtratsfraktionen frühzeitig die einzelnen Kriterien und Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen vorlegt, damit der Stadtrat darüber befinden kann bzw. geschaffen werden können. Wir sind davon überzeugt, dass es ausreichende Unterbringungsmöglichkeiten in unserer Stadt gibt, auch unter Berücksichtigung der Nutzung des Festplatzes, so dass die für die Zukunft geplante  und vorgeschlagene suboptimale Nutzung von Turnhallen obsolet werden kann.

Autor / Publikation: Dieter Schiffmann